Es wurden bereits im 19. Jahrhundert die ersten Wassergesetze in Deutschland verfasst. Dabei ging es in erster Linie darum, die Qualität von Trinkwasser zu gewährleisten. Zudem sollte stets sauberes Wasser für Tiere und Pflanzen vorhanden sein. In den Gesetzen ging es aber auch um den Schutz des Grundwassers sowie um Überschwemmungen und viele andere Aspekte, die mit dem Wasser zu tun haben.
Inhaltsverzeichnis: Das erwartet Sie im Artikel
Wasser ein lebenswichtiger Grundstoff
Schon damals wurde erkannt, dass es ohne Wasser kein Leben gibt. Das derzeitig gültige Wasserhaushaltsgesetz trat jedoch erst im Jahre 1962 in Kraft. Allerdings wurde es bereits mehrfach nachgebessert. Änderungen wurden deshalb so wichtig, weil es zunehmend Gefahren für das Wasser gibt.
Insbesondere die zunehmende Industrialisierung sowie Düngung und der Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft wurden im Laufe der Zeit immer stärker. Damit dadurch keine Gefahren für das Wasser auftreten, mussten die Anforderungen an die Schutzmaßnahmen immer weiter ausgearbeitet werden.
Ein solches Wasserhaushaltsgesetz sollte natürlich für jeden Staat gelten, da die Flüsse oftmals durch mehrere europäische Staaten fließen. ( Foto: Adobe Stock – kieferpix_)
Das Wasserhaushaltsgesetz wurde ständig aktualisiert
Es gab immer wieder kleinere Veränderungen in den Bestimmungen. Eine gravierende Veränderung trat im Jahre 2002 ein. In diesem Jahr wurden sämtliche Mitgliedsstaaten der EU aufgefordert, die zuvor festgelegte europäische Wasserrahmenrichtlinie in Ländergesetzten aufzunehmen. Dabei ging es hauptsächlich darum, den Gewässerschutz in großen Flüssen zu verbessern.
Ein solches Wasserhaushaltsgesetz sollte natürlich für jeden Staat gelten, da die Flüsse oftmals durch mehrere europäische Staaten fließen. Da würde es nichts nützen, wenn nur ein einziges Land die Vorgaben einhält und andere Länder nicht. Dann wären die Bemühungen zur Verbesserung der Wasserqualität vergebens.
Die nächste größere Änderung im Wasserhaushaltsgesetz gab es im Jahre 2009. Dabei ging es jedoch in erster Linie um die Gewässerbewirtschaftung. In länderübergreifenden Gewässern mussten Regeln geschaffen werden, damit jeder Staat vergleichbare Möglichkeiten der Nutzung bekommen kenn.
Das Wasserhaushaltsgesetz ist ein sehr umfangreiches Paket mit vielen Einzelfaktoren. ( Foto: Adobe Stock – Igor )
| Datum | Aktualisierung oder Ergänzung | Wo finde ich das? |
|---|---|---|
| 27.07.1957 | Ursprüngliche Fassung | BGBl. I S. 1110, S. 1386 |
| 01.03.1960 | Inkrafttreten | BGBl. 1959 I S. 37 |
| 31.07.2009 | Letzte Neufassung | BGBl. I S. 2585 |
| 01.03.2010 | Inkrafttreten der Neufassung | |
| 20.07.2022 | Letzte Änderung | Art. 12 G: BGBl. I S. 1237, 1309 |
| 20.07.2022 | Inkrafttreten der Änderung |
Folgende Punkte sind gesetzlich geregelt (Video)
Das Wasserhaushaltsgesetz ist ein sehr umfangreiches Paket mit vielen Einzelfaktoren. Diese sollten hier kurz beschrieben werden, damit sich jeder etwas darunter vorstellen kann. Beispielsweise geht es bei den oberirdischen Gewässern um das Aufstauen sowie das Ableiten. In dem Gesetz ist festgelegt, wer Wasser auffangen darf und in welchem Rahmen dies möglich ist. Das Gleiche gilt auch für die Ableitung von Wasser.
Sowohl das Aufstauen als auch das Ableiten müssen auf jeden Fall so durchgeführt werden, dass dadurch keine Schäden an der Natur auftreten können. Zudem dürfen sich dadurch geografische Gegebenheiten nicht nachhaltig verändern. Des Weiteren geht es um das Einbringen unterschiedlicher Stoffe. Auch in diesem Fall geht es um die Menge und vor allem um die Art der Stoffe.
Im Bereich der Küstengewässer gibt es ebenfalls eine Menge gesetzlicher Vorgaben. Bei diesen geht es um das Einleiten von Stoffen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Einleitung geklärter Abwässer. In dem Wasserhaushaltsgesetz ist festgelegt, in welchem Maße noch Verunreinigungen in den Abwässern vorhanden sein dürfen. Bei den Einleitungen geht es aber auch noch um viele andere Dinge, die nur in bestimmten Mengen einfließen dürfen.
Dazu gehören unter anderem:
- Düngemittel
- Pestizide
- Chemikalien
Als dritter Faktor ist das Grundwasser zu nennen. Auch dafür gibt es gesetzliche Bestimmungen, die überall eingehalten werden müssen. Oftmals wird zur besseren Förderung der Grundwasserspiegel durch künstliche Maßnahmen angehoben. Das ist jedoch nicht so ohne Weiteres zulässig. Das Gleiche gilt für eine Absenkung des Grundwasserspiegels. Diese Maßnahme ist manchmal erforderlich, wenn eine Baumaßnahme ansteht.
Ein weiterer wichtiger Punkt in diesem Gesetz ist die Entnahme von Grundwasser. Im Wasserhaushaltsgesetz ist festgelegt, in welcher Menge eine Förderung des Grundwassers zulässig ist. Das ist sogar sehr wichtig. Einerseits wird durch die Entnahme und die damit einhergehende Förderung des Grundwassers die Wasserversorgung sichergestellt. Bei einer zu starken Entnahme kann sich jedoch die Bodenstruktur drastisch verändern, sodass unwiderrufliche Schäden angerichtet werden. Das sollte natürlich niemals passieren. Deshalb haben die Gesetzgeber dazu Richtlinien aufgestellt, die unbedingt eingehalten werden müssen.
Video: WHG, Wasserhaushaltsgesetz
Erlaubnisse, Bewilligungen und Verbote
Wie in vielen anderen Gesetzestexten auch, gibt es im Wasserhaushaltsgesetz ebenfalls zahlreiche merkwürdige Formulierungen. Diese lassen sich mitunter nur sehr schwer verstehen und führen zu Unsicherheiten. Deshalb kann vielleicht eine kleine Beschreibung hilfreich sein.
Bei einer Erlaubnis handelt es sich darum, dass jemand ein Gewässer benutzen darf. Beispielsweise ist es Anglern an vielen Stellen erlaubt, Fische aus einem Gewässer zu angeln. Sollte es dabei jedoch zu einer starken Veränderung der Fischbestände kommen, kann die zuständige Behörde eine Erlaubnis jederzeit wieder zurückziehen. Eine Erlaubnis ist daher niemals von Dauer, sondern eher eine vorübergehende Befugnis.
Bei einer Bewilligung sieht es etwas anders aus. Dabei handelt es sich schon eher um ein rechtliches Verfahren. Eine Bewilligung, ein Gewässer zu nutzen, muss daher beantragt werden. Oftmals müssen dann auch noch weitere Personen oder Institutionen um Zustimmung gefragt werden. Deshalb ist es immer etwas aufwendiger, eine Bewilligung zu bekommen. Ein typisches Beispiel dafür ist eine Bewilligung zur Entnahme von Wasser für Kühlzwecke in einer industriellen Anlage. Diese kann nicht einfach kurzerhand entzogen werden. Dazu müssten dann Nachweise und Gutachten erbracht werden, die Schäden belegen, die durch die industrielle Nutzung aufgetreten sind.
Verbote brauchen sicherlich nicht näher beschrieben zu werden. Allerdings müssen auch diese begründet sein. Wasser ist ein Allgemeingut. Deshalb hat im Grunde genommen jeder Mensch das Recht, es zu nutzen. Wer also gerne in einem öffentlichen Gewässer baden möchte, darf es grundsätzlich auch. Nur dann, wenn im Wasser gesundheitsschädliche Substanzen festgestellt wurden, darf ein generelles Verbot ausgesprochen werden. Es können auch gefährliche Strömungen oder andere Gefahren sein, die zu einem generellen Verbot führen.
Wie in vielen anderen Gesetzestexten auch, gibt es im Wasserhaushaltsgesetz ebenfalls zahlreiche merkwürdige Formulierungen. ( Foto: Adobe Stock – Pixel-Shot )
Sorgfältiger Umgang mit wassergefährdeten Stoffen
Im Jahre 2017 gab es eine weitere Modifikation des Wasserhaushaltsgesetzes. In diesem ist festgeschrieben, wie mit wassergefährdeten Substanzen umzugehen ist. Die Vorgaben sind im Paragrafen 19 exakt definiert.
Da der genaue Text aus diesem Paragrafen recht bürokratisch klingt, folgt eine verständliche Erklärung. Wasser, das bei der Verwendung in Laboren oder in anderen chemischen oder industriellen Anlagen mit gefährlichen Substanzen in Kontakt geraten ist, darf nicht einfach ohne Weiteres wieder in die öffentlichen Gewässer abgeleitet werden. Es ist daher unbedingt erforderlich, eine Abwasserneutralisation durchzuführen. Das ist in den meisten Fällen nur mit modernen Anlagen möglich.
Moderne und leistungsfähige Anlagen zur Abwasserneutralisation stehen in verschiedenen Leistungsstufen zur Verfügung. Die Neutralisation des Abwassers erfolgt zumeist mit chemischen Substanzen oder mit elektrischer Energie. Moderne Anlagen vereinen diese beiden technischen Möglichkeiten, sodass ein optimales Ergebnis erzielt wird. Auf diese Weise werden die strengen Vorgaben, die im Wasserhaushaltsgesetz festgelegt sind, im vollen Umfang eingehalten.
Eine kleine Anlage, die eine Neutralisationsleistung von etwa 300 Liter pro Stunde erreicht, ist so kompakt konstruiert, dass sie sich problemlos unter jedem Labortisch aufstellen lässt. Selbstverständlich gibt es deutlich größere Anlagen, die eine Leistung von bis zu vier Kubikmeter pro Stunde erzielen. Das mit diesen Anlagen gereinigte Abwasser kann bedenkenlos in den normalen Abfluss geleitet werden.
Es spielt keine Rolle, ob das Abwasser aus dem Labor oder einer anderen Anlage zuvor sauer oder alkalisch war. Mit diesen modernen Geräten erfolgt eine Neutralisation, die mit den Vorgaben aus dem Wasserhaushaltsgesetz konform ist. Da es diese nützlichen Geräte in zahlreichen unterschiedlichen Leistungsstufen gibt, kann jedes Unternehmen sich für solch eine Abwasserneutralisation entscheiden.
Verstöße gegen das Wasserhaushaltsgesetz sind strafbar. Deswegen sollten in diesem wichtigen Bereich niemals Kompromisse eingegangen werden. ( Foto: Adobe Stock – Den )
Worauf kommt es bei solchen Neutralisationsanlagen an?
Das Wichtigste ist selbstverständlich eine ausreichend hohe Leistungsfähigkeit. Diese muss unbedingt zum jeweiligen Betrieb passen. Zudem ist es wichtig, dass solch eine Anlage eine bauartbedingte Zulassung zur Neutralisation vom Abwasser hat. Nur wenn sie diesen Vorgaben voll umfänglich entspricht, kann sie die Reinigung des Abwassers ordnungsgemäß durchführen. Das ist für den Betreiber von Bedeutung, weil es sonst Ärger geben könnte. Verstöße gegen das Wasserhaushaltsgesetz sind strafbar. Deswegen sollten in diesem wichtigen Bereich niemals Kompromisse eingegangen werden.
